Die Bewältigung der Covid 19-Pandemie hat eine große menschenrechtliche Dimension: Neben dem Schutz des Lebens und dem Recht auf Gesundheit sind weitere Grund- und Menschenrechte direkt oder indirekt von den Auswirkungen der Pandemie betroffen. Die zur Bekämpfung der Pandemie getroffenen Maßnahmen werfen eine Reihe verfassungsrechtlicher Frage auf. Sie betreffen vulnerable Gruppen besonders schwer. Und: Die Pandemie stellt uns vor große internationale Herausforderungen.

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Stand: 11. Mai 2021

Ablauf am 31.Mai 2021, 14.00–19.00 Uhr

#Covid19Menschenrechte

14.00–14.45 Uhr

Covid-19 als Herausforderung für den Rechtsstaat
Wie sind der Infektionsschutz und die Ausübung anderer Grundrechte in Einklang zu bringen? Wie ist das bisherige Vorgehen der Politik zu bewerten und wie kann eine effektive und menschenrechts konforme Pandemiebekämpfung künftig aussehen?

14.45- 15.30 Uhr

Staatliches Handeln in der Pandemie diskriminierungsfrei gestalten – Auswirkungen der Maßnahmen auf vulnerable Gruppen
Wie wirken sich die Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie auf vulnerable Gruppen wie Kinder, Menschen mit Behinderungen, ältere, arme, geflüchtete oder wohnungslose Menschen aus? Wie kann ihre besondere Situation künftig besser berücksichtigt werden?

15.30 Uhr

Musik

15.45–16.45 Uhr

Menschenrechtliche Maßstäbe für eine globale und faire Verteilung der Covid-19 Impfstoffe
Wie lässt sich das Spannungsfeld zwischen menschenrechtlichen Pflichten von Staaten und Unternehmen einerseits und dem Patent rechtsschutz andererseits lösen? Wie sind die verschiedenen Vorschläge zu bewerten, die aktuell bei der WTO und WHO vorliegen?

16.45 Uhr

Musik

17.00 Uhr

Teil II: Anforderungen an die Politik

Moderation

Michaela Küfner, Chief Political Editor, Deutsche Welle

Programm mit Gästen (PDF, 1 MB)

Livestream Aufnahme

Anmeldung zur Teilnahme

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00:00

Eröffnung

03:11

Covid-19 als Herausforderung für den Rechtsstaat

47:05

Staatliches Handeln in der Pandemie diskriminierungsfrei gestalten

01:28:15

Music by Meredi 1

01:43:32

Menschenrechtliche Maßstäbe für eine globale und faire Verteilung der Covid-19 Impfstoffe

02:40:42

Music by Meredi 2

02:56:05

Anforderungen an die Politik - Im Gespräch: Susanne Hennig-Wellsow, DIE LINKE

03:31:06

Anfoderungen an die Politik - Im Gespräch: Saskia Esken, SPD

04:06:16

Anfoderungen an die Politik - Im Gespräch: Annalena Baerbock, Bündnis 90/ Die Grünen

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